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Musterbrief zur Petition

Ich habe mal einen Abend genutzt und habe einen kleinen Brief entworfen. Dieser soll dazu dienen, Freunde und Bekannte von der Petition und Wahlcomputern zu informieren. Falls du auch sowas planst, kannst du den untenstehenden Brief gern nutzen. Ich würde dir allerdings empfehlen, die Argumentation an einigen Stellen noch zu verbessern.

wann hast du in der Zeitung etwas von Wahlcomputern und deren Sicherheit gelesen? Noch gar nicht? Das Thema wird von den Medien bislang nur stiefmütterlich behandelt. Daher habe ich für dich unten den aktuellen Stand zusammengefasst. Damit auch deine Stimme bei den zukünftigen Wahlen korrekt gezählt wird, bitte ich dich die Petition mit zu unterschreiben.

Kurzversion

Seit 2002 werden in Deutschland zur Bundestagswahl auch Wahlcomputer benutzt. Dabei soll die Wahl für die Kommune billiger werden, die Stimmen sind einfacher auszuzählen und somit ist auch das Ergebnis schneller vorhanden. Genauere Prüfungen haben ergeben, dass der Einsatz von Wahlcomputern

teurer
Amsterdam zahlt pro Wahl 1,1 Mio. Euro mehr. In Cottbus sind die Abschreibungen fünfmal so hoch wie der Druck von Wahlzetteln.
unsicherer
Die Sicherungen können mit einfachsten Mitteln umgangen werden.
manipulierbarer macht und
Durch obigen Punkt konnte schadhafter Code eingeschleust werden, der unbemerkt falsche Ergebnisse produziert
die nicht geheim ist
Die Eingabe am Computer konnte im Umkreis von 30m gelesen werden.

Daher sollte der §35 des Bundeswahlgesetzes bis auf weiteres gestrichen werden. Die Petition setzt sich hierfür ein. Bitte unterschreibt die Petition und informiert alle Freunde und Bekannten. Denn es geht auch deine Stimme!

Langversion

Warst du schon bei einer Wahl? Dann kennst du sicher den Ablauf. Man betritt das Wahllokal und bekommt den Wahlschein ausgehändigt. Danach betritt man eine der Wahlkabinen, macht sein Kreuz und wirft den Zettel anschließend in die Urne. Die meisten warten danach bis 18:00 Uhr auf die Verkündung des Ergebnissen und sind mehr oder weniger zufrieden.

Einige kritischere Zeitgenossen machen sich hingegen vor 18:00 Uhr wieder auf ins Wahllokal und beobachten dort die Auszählung. Jeder Zettel aus der Urne wird gewertet und am Ende werden alle Stimmen addiert. Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis.

Seit dem Jahr 2002 werden zur Bundestagswahl auch Wahlcomputer eingesetzt. Wie läuft hier der Schritt der Auszählung ab? Der Wahlleiter liest den Wahlcomputer aus, ihm wird das Ergebnis angezeigt, welches er verkündet. Doch woher weiß der unabhängige Beobachter, dass der Computer richtig gezählt hat? Wie kann der kritische Beobachter von oben das nachvollziehen?

Man kann nur dem Hersteller der Maschinen trauen. Denn die Software ist das Geheimnis des Herstellers und selbst wenn diese offen läge, könntest du die Korrektheit prüfen? Zu den Herstellern der Wahlcomputer gehören u.a. die Firmen Diebold, ES&S, Nedap und einige andere. Alle Firmen beteuern immer wieder, dass ihre Soft- und Hardware sicher ist. Erste Zweifel kamen auf, als der Quellcode der Diebold-Computer an die Öffentlichkeit gelangte. Später gab es weitere unabhängige Analysen von diversen Wissenschaftlern. Alle waren einhellig der Meinung, dass die Wahlcomputer z.T. trivial manipulierbar sind.

Mit diesen Ergebnissen wurde auch der Hersteller der in Deutschland verwendeten Wahlmaschinen konfrontiert. Auch er behauptete zunächst, dass seine Rechner sicher seien und dass man mit ihnen nichts anderes als Wahlen durchführen kann. Nun gelang es jedoch der niederländischen Initiative “Wir vertrauen Wahlcomputern nicht” Zugriff auf ein Gerät zu erlangen und dieses einem Test zu unterziehen. Die Ergebnisse finden sich in dem Dokument. Den Experten gelang es, die Software so zu ändern, dass der Computer einer vorher bestimmten Partei mehr Stimmen zuwies. Diese Manipulation würde unter realen Bedingungen unbemerkt bleiben. Weiterhin konnte die Eingabe jeder einzelnen Person aus bis zu 30m Umkreis dargestellt werden. Das führt das Prinzip der geheimen Wahlen ad absurdum.

Ein gewichtiges Argument für den Einsatz von Wahlcomputern ist die Kostenersparnis. Felix von Leitner hat sich die Mühe gemacht und nachgerechnet. Am Beispiel der Stadt Cottbus entstehen im besten Szenario für die Wahlcomputer (20 Jahre Haltbarkeit, keine weiteren Wartungskosten etc.) pro Wahl Mehrkosten von zwölf- bis dreizehntausend Euro. Damit wären diese ca. fünfmal so teuer wie der Druck von Wahlzetteln (alle weiteren Kosten bleiben bei Papier- oder Computerwahl gleich.). Diese theoretischen Überlegungen werden auch durch die praktischen Erfahrungen der Stadt Amsterdam unterlegt. Dort stiegen die Kosten pro Wahl um 1,1 Millionen Euro! Daher ist nicht damit zu rechnen, dass Wahlcomputer Kosten sparen, sondern eher das Gegenteil wäre der Fall.

Durch die oben stehenden katastrophalen Sicherheitsergebnisse steigen mittlerweile einige niederländische Kommunen wieder auf Papierwahl um. In Deutschland sollen die Wahlcomputer nochmals einer gründlichen Prüfung unterzogen werden.

In Deutschland hast du die einmalige Chance, eine Petition zur Abschaffung des entsprechenden Artikels im Bundeswahlgesetzes zu unterschreiben. Bitte unterstütze die Petition und leite diese E-Mail an Freunde und Bekannte weiter. Bisher gibt es knapp 20.000 Unterstützer und es werden täglich mehr.

Anm.: Dazu gab es dann noch eine Portion Links

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Rainers Blog on : Wahlcomputer

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Wer schon mal einen Computer benutzt hat, wird wissen, daß weder Hard- noch Software 100%-ig so arbeiten, wie es der jeweilige Hersteller versprochen hat - niemals. Was beim Schreiben eines Briefes an die Tante wohl keine Rolle spielt - aber bei Wahle...

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