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Protokoll der mündlichen Anhörung zur VDS beim europäischen Gerichtshof

Bastien Le Querrec von La Quadrature du Net fertigte ein Protokoll der mündlichen Anhörung vor dem europäischen Gerichtshof an. Die klagenden Verbände sowie die Beklagten bekamen Zeit Stellung zu nehmen und Fragen der Richterinnen und Richter zu beantworten. Das Originaldokument gibt es nur in französisch. Ich habe es daher mit Hilfe von DeepL, Google Translate und von Chloé Berthélémy ins Deutsche übersetzt. An einigen Stellen ist die Übersetzung noch etwas holprig. Solltet ihr Verbesserungen haben, hinterlasst bitte einen Kommentar oder schickt mit eine E-Mail.

Im erweiterten Eintrag unten findet ihr den gesamten Text des Protokolls. Alternativ könnt ihr diesen auch als PDF-Datei herunterladen.

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Einbindung von Flickr doch konform zur DS-GVO

GDPR
GDPR & ePrivacy Regulations von Dennis van der Hejden. Original bei Flickr

Vor kurzem stellte ich mir hier im Blog die Frage, ob man noch Bilder des Dienstes Flickr einbinden kann. Nach meiner Prüfung kam ich zu dem Schluss, dass dies nicht mehr der Fall ist und entfernte die Bilder aus meinem Blog.

Heute hielt ich einen Workshop, der u.a. auch die Datenschutz-Grundverordnung zum Thema hatte. Dort fragte mich ein Teilnehmer, ob denn das Land Thüringen eine korrekte Datenschutzerklärung (DSE) hat. Der folgende Abschnitt brachte mich dann doch ins Staunen:

Flickr

Innerhalb unseres Onlineangebotes können Funktionen und Inhalte des Dienstes Flickr eingebunden sein. Flickr ist ein Foto- und Bilder-Dienst des amerikanischen Unternehmens SmugMug Inc. (67 E. Evelyn Ave, Suite 200
Mountain View, California, U.S.)Wenn Sie selber Flickr aktiv nutzen und ein Bild oder Video veröffentlichen, können wir ihn ebenfalls sehen, wenn Sie ihn jedermann zugänglich gemacht haben oder wenn wir Ihnen über Flickr folgen. Ebenfalls können wir Ihre Angaben auf Flickr sehen, wenn thueringen.de Ihrem Profil folgt. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten bei Flickr und den Sichtbarkeitseinstellungen entnehmen Sie bitte den Datenschutzbedingungen von Flickr bzw. Oath (ehemals Yahoo): policies.oath.com/ie/de/oath/privacy/index.html  

Das heißt, das Land Thüringen ist der Meinung, rechtmäßig Flickr-Bilder einbinden zu können. Wie kann das sein?

Weder Flickr noch Yahoo! noch eine der anderen Firmen steht bisher auf der Privacy-Shield-Liste. Und die Datenschutzbedingungen von Flickr gaben doch bisher auch nichts her. Aber: Unter anderen ist das Datenschutzcenter von Oath mit verlinkt. Dort steht gleich am Anfang:

Für Produkte oder Dienste von Oath, auf die ohne Anmeldung bei einem Account zugegriffen wird, gilt diese Datenschutzerklärung für diese Produkte und Dienste ab 25. Mai 2018.  

Flickr gehört mit zu Oath. Also gelten diese Bedingungen auch für Flickr. In der DSE steht drin, dass die Oath (EMEA) Limited in Dublin diese Dienste bereitstellt und damit wohl Verantwortlicher im Sinne der DS-GVO ist. Also werden die Daten von einem Unternehmen mit Sitz in der EU verarbeitet und die DS-GVO möchte ja den freien Verkehr personenbezogener Daten fördern (oder zumindest nicht einschränken).

Weiterhin erklärt Oath, dass sie die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission verwenden bzw. nur Daten mit Unternehmen austauschen, die nach Privacy Shield zertifiziert sind.

Insgesamt scheint die Datenschutzerklärung den Anforderungen der Art. 13 und 14 DS-GVO zu entsprechen. Und auch inhaltlich ist es jetzt so, dass man wohl doch bedenkenlos Bilder von Flickr in seinem Blog einbinden kann.

Fehler beim Aktualisieren in F-Droid

Beim letzten Update von F-Droid gab es Probleme. Updates wurden nicht mehr geladen und stattdessen zeigte das Telefon die Meldung »error getting index file« an. Nach einigem erfolglosen Herumprobieren stieß ich auf den Mastodon-Account von F-Droid. Laut der letzten Meldung versuchten die Entwickler einen anderen Fehler zu beheben. Dies löste dann dieses Problem aus.

Doch wie lässt sich das nun beheben? Ein Hinweis liefert der Blogbeitrag der Entwickler. Sie schreiben, man solle das alte Indexformat aktivieren. Dazu geht ihr im F-Droid auf Optionen. Recht weit unten in den Einstellungen müsst ihr den Expertenmodus aktivieren und dann findet ihr ganz unten den Menüeintrag «Altes Index-Format erzwingen«. Nun lassen sich, wie gewohnt, die Updates herunterladen und installieren.

Viel Spass mit aktueller freier Software auf euren Smartphones.

Schreibt eure Provider wegen der Vorratsdatenspeicherung an!

Seit nun mehr als zehn Jahren wird um die Vorratsdatenspeicherung gerungen. Verordnungen und Gesetze wurden verabschiedet, Klagen dagegen bestritten und gewonnen. Es gab unzählige Demonstrationen und Aktionen gegen diese Form der Überwachung. Am 1. Juli 2017 soll es nun soweit sein, dass wieder ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung eingeführt und umgesetzt wird. Auch hier gibt es einige laufende Verfassungsbeschwerden. Digitalcourage plant am 29. Juni 2017 Proteste gegen das Gesetz. Die SpaceNet AG klagte gegen das Gesetz und nun beschloss das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen, dass das Gesetz gegen europäisches Recht verstösst. Diese Entscheidung betrifft nur die SpaceNet AG. Andere Provider müssen entsprechend nachziehen. Um an der Stelle etwas Druck aufzubauen, will ich verschiedene Provider anschreiben und diese auffordern oder bitten, es der SpaceNet gleich zu tun. Unten findet ihr mein Musterschreiben. Ihr könnt es gern verwenden oder verbessern.

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen (OVG) hat mit Beschluss 13 B 238/17 vom 22. Juni 2017 entschieden, dass die zum 1. Juli 2017 umzusetzende Vorratsdatenspeicherung (VDS) gegen europäisches Recht verstößt. Damit wurde die Klägerin von der Speicherpflicht entbunden. Ich möchte Sie hiermit bitten, sich ebenso für die Grundrechte Ihrer Kundinnen und Kunden einzusetzen und eine ähnliche Entscheidung für Ihr Unternehmen zu erwirken.

Das Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten (VerkDSpG) verpflichtet Internetserviceprovider (ISP) spätestens ab dem 1. Juli 2017 anlasslos eine Reihe von Verkehrsdaten zu speichern. Diesem Gesetz geht die Richtlinie 2006/24/EG über die Vorratsspeicherung von Daten und die deutsche Umsetzung im Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG zuvor. Das Bundesverfassungsgericht erklärte diese Regelungen in dem Urteil 1 BvR 256/08 vom 2. März 2010 für verfassungswidrig und damit nichtig. Am 8. April 2014 hob dann der europäische Gerichtshof (C-293/12, C-594/12) die Richtlinie auf, da diese gegen verschiedene Rechte aus der europäischen Grundrechtscharta verstößt.

Der deutsche Provider SpaceNet AG klagte nun gegen das im Dezember wieder eingeführte Gesetz und bekam am 22. Juni 2017 vor dem OVG NRW Recht. Das Gericht beschloss, dass die Vorratsdatenspeicherung gegen europäisches Recht verstößt. Die SpaceNet AG muss damit die VDS nicht umsetzen.

Das Urteil betrifft allerdings nur einen Provider. Ohne eine ähnlich gelagerte Entscheidung müssen andere ISP die VDS umsetzen. Daher möchte ich Sie bitten, sich für die Grundrechte Ihrer Kundinnen und Kunden einzusetzen und ein ähnlich gelagertes Urteil zu erwirken. Ich bitte Sie, mir mitzuteilen, ob Sie für Ihr Unternehmen derartige Schritte planen oder ob Sie ggf. anderweitig gegen die VDS vorgehen wollen.

Ich danke Ihnen vorab für Ihre Bemühungen und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Hoffen wir, dass sich möglichst viele Provider gegen die VDS stark machen und das Gesetz endlich gekippt wird!

Update: Golem berichtet, dass Vodafone keinen Eilantrag stellen will und Telefónica/O2 die Sachlage prüft.

Diskussionen zum Thüringer Transparenzgesetz

Die rot-rot-grüne Koalition hat sich für die laufende Legislaturperiode einige Projekte vorgenommen. Eines davon, was auch mich interessiert, ist das Transparenzgesetz. Sowohl bei InSüdthüringe.de wie auch bei der TA war zu lesen, dass es bereits im Jahr 2015 erste Vorstöße geben soll.

Diese Meldungen nahmen einige Privatbürger zum Anlass, um ebenfalls mit einer Diskussion zu beginnen. So gibt es das Twitter-Konto @ThuerTG, welches Beiträge in die Diskussion einbringt. Weiterhin liegt auf einem Pad eine Sammlung von Ideen, Gedanken etc.

Um die Diskussion etwas zu sammeln, habe ich eine Mailingliste angelegt. Dort können sich alle interessierten Personen einschreiben. Schickt einfach eine leere E-Mail an die Adresse transparenzgesetz-subscribe@kubieziel.de. Ihr bekommt dann eine E-Mail zur Bestätigung. Danach könnt ihr Beiträge verfassen und bekommt Mails von anderen. Die E-Mail-Adresse, um Mails an alle eingeschriebenen Personen zu senden, ist transparenzgesetz@kubieziel.de. Falls ihr Fragen habt, schreibt mir eine Nachricht. Ich versuche gern zu helfen.

Auf der organisatorischen Schiene ist natürlich noch einiges zu tun. Aus meiner Sicht sollte das Projekt unbedingt eine aussagekräftige Webseite bekommen. Diese ist vermutlich der erste Anlaufpunkt für jegliche Informationen zum Transparenzgesetz. Ich stelle mir vor, dass es dann dort eine Discourse-Instanz für alle Diskussionen gibt. Mal sehen, wie die Entwicklung weiter geht.

Verschlüsselung im Thüringer Landtag -- Ein Versuch

Die 5. Wahlperiode des Thüringer Landtages neigt sich dem Ende zu. Einer der letzten Beschlüsse ist die Drucksache 5/7583 mit dem Titel Verschlüsselte Kommunikation ermöglichen und befördern. In der Endfassung enthält der Beschluss die Bitte an die Landesregierung:

  1. zukünftig Wege zu ermöglichen, welche die Vertraulichkeit des Inhalts elektronischer Kommunikation mit öffentlichen Stellen des Landes und der Nutzung ihrer elektronischen lnformationsdienste sowie des Inhalts elektronischer Kommunikation zwischen öffentlichen Stellen des Landes durch Angebote einer sicheren End-to-End-Verschlüsselung (Kryptografie) eröffnen,
  2. die Bürger des Freistaats Thüringen in geeigneter Weise über die Möglichkeiten der Verschlüsselung elektronischer Kommunikation, insbesondere auf den Web-Seiten der Landesregierung, zu informieren.

Der Versuch

Darin steckt der Wunsch, TLS für Webseiten und Ende-zu-Ende-Verschlüsselung vielleicht mit OpenPGP zu machen.

Ich entschied mich, denselben Weg wie Anna Biselli zu gehen. Sie versuchte, verschlüsselt mit einem Abgeordneten zu kommunizieren. Ich besuchte die Webseiten der Fraktionen im Landtag und die der Abgeordneten. Dabei wollte ich jede Seite mit https öffnen und suchte nach einer Möglichkeit für verschlüsselte E-Mail-Kommunikation. Konnte ich beides nicht finden, so schrieb ich die Abgeordneten an. Was kam dabei heraus?

Fraktionen

Die CDU-Fraktion im Landtag bietet keinerlei Unterstützung für SSL/TLS an und es gibt auch keine Möglichkeit zur verschlüsselten E-Mail-Kommunikation.

Die Webseite der SPD-Fraktion begrüßt mich mit der Meldung SSL peer has no certificate for the requested DNS name. Eine verschlüsselte Verbindung zu der Seite ist damit nicht möglich und ich fand auch keinen OpenPGP-Schlüssel auf der Seite.

Die Webseite der FDP-Fraktion scheitert zunächst an den Einstellungen in meinem Browser und sagt Peer attempted old style (potentially vulnerable) handshake. Wenn ich die Einstellungen lockere, so präsentiert die Seite ein Zertifikat, was für die Domain web6.online-now.de ausgestellt ist. Wenn ich dann auch noch dieses akzeptiere, so erhalte ich von der resultierenden Seite die Meldung Die Domain “www.thl-fdp.de” ist nicht über https verfügbar. Die Unterstützung von OpenPGP ist wie bei den anderen Parteien.

Die Webseite der Fraktion der Grünen hat ein Zertifikat, welches seit Ende 2013 abgelaufen ist. Ich hatte den Fakt im Juli 2014 gemeldet. Zum Zeitpunkt des Blogeintrages hat sich an dem ungültigen Zertifikat nichts geändert. Wird dies akzeptiert, so werden die Inhalte der Webseite angezeigt. OpenPGP sucht man jedoch vergeblich.

Einzig die Fraktion der LINKEn unterstützt SSL/TLS vom Start weg und die Servereinstellungen sind sehr gut. Hier wäre nur zu wünschen, dass die Webseite alle Anfragen standardmäßig auf die verschlüsselte Seite umleitet. Die positiven Nachrichten reißen aber noch nicht ab. Denn die Kontaktseite bietet einen OpenPGP-Schlüssel zum Download an und weist den Fingerprint aus. Damit ist die LINKE eindeutig der Spitzenreiter, was verschlüsselte Kommunikation betrifft.

Abgeordnete

Von den knapp 90 Abgeordneten im Landtag gibt es nur zwei, die einen OpenPGP-Schlüssel anbieten:

Beider Webseiten sind auch per HTTPS zu erreichen. Jedoch verwendet die Seite von Dirk Adams ein falsches Zertifikat und die Seite von Katharina König bzw. der Provider blockieren Verbindungen über Tor. Falls ihr also die Seite mit Tor ansurft, kann es sein, dass sich diese nicht öffnet. :-(

Uwe Barth (FDP) nutzt ein Wordpress-Blog als Webseite. Damit kann die Seite auch per HTTPS besucht werden. Die SPD-Abgeordneten David-Christian Eckardt, Uwe Höhn, Birgit Pelke und Claudia Scheerschmidt nutzen das Angebot von Sozinet. Das bietet ebenfalls HTTPS an.

Bei allen anderen Abgeordneten fand ich keine funktionierende Möglichkeit, per HTTPS auf die Seite zuzugreifen. Ebenfalls konnte ich keine Nennung von E-Mail-Verschlüsselung finden. Also schrieb ich E-Mails und fragte nach.

Die Abgeordneten der FDP haben das Wahlkampfmotto Wir sind dann mal weg wohl zu ernst genommen. Denn ich erhielt von keinem der angeschriebenen Abgeordneten eine Antwort.

Die CDU schien sich intern auf eine Antwort geeinigt zu haben. Alle Antworten hatten nahezu denselben Wortlaut und verwiesen darauf, dass der Beschluss eine Aufforderung an die Regierung enthält. Erst wenn diese eine Entscheidung getroffen hat, so werden die Abgeordneten diese umsetzen. Aus den Antworten wurde klar, dass vorher nichts zu erwarten ist.

Von der SPD antworteten einige wenige Abgeordnete. Allerdings treten diese nicht mehr zur Wahl an oder sind unsicher, ob sie wiedergewählt werden. Daher hatte das Thema keine Priorität.

Von den grünen Abgeordneten erhielt ich zwei Antworten. In einem Fall ist eine neue Webseite in Arbeit. Die neue Seite soll dann auch Verschlüsselung unterstützen. Im anderen Fall war die Meinung, dass Verschlüsselung nicht notwendig ist, da alle auf der Seite angebotenen Daten öffentlich sind.

Bei der Linken konnte ich einen interessanten Effekt beobachten. Anfangs erhielt ich von den Abgeordneten individuelle Antworten. Ab einem Zeitpunkt kamen eine Art Standardantworten mit ähnlichem Wortlaut. Ich vermute, dass sie sich intern auf eine Sprachregelung geeinigt haben. Bei den individuellen Antworten gab es Abgeordnete, die klar schrieben, dass sie sich mit dem Thema bisher noch nicht auseinandergesetzt haben und noch nicht wissen, wie sie damit umgehen. In einem Fall erhielt ich eine verschlüsselte E-Mail mit Schlüssel und hätte künftig verschlüsselt kommunizieren können.

Insgesamt gibt es bei den Abgeordneten noch viel zu tun. Natürlich verwiesen viele auf die bevorstehenden Sommerferien und Wahlen. Daher werde ich die Wahlen abwarten und später nochmal bei den Abgeordneten nachfragen. Vielleicht wird Thüringen der Verschlüsselungs-Standort Nr.1. :-)

mutt will jede E-Mail entschlüsseln

E-Mail in muttMein Mailprogramm mutt brachte mich kürzlich zur Verzweiflung. Denn beim Öffnen eines Mailordners wollte die Software jede E-Mail öffnen. Insbesondere bei verschlüsselten Mails wurde immer wieder nach dem Passwort gefragt. Enthielt der Ordner mal keine verschlüsselte E-Mail, so erschien immer noch die Meldung Kann keinen Mailcap-Eintrag für [MIME-Typ] finden.. Der MIME-Typ hängt vom eventuellen Anhang der Mail ab. Beispiele sind image/png, application/pdf oder anderes. Wie lässt sich das Problem nun lösen?

Immerhin wusste ich, dass die Probleme nach einem Update auf Ubuntu 12.04 begannen. Also vermutete ich das Problem bei Ubuntu. Allerdings zeigte ein Debian mit derselben Konfiguration gleiches Verhalten. In der Manpage von mutt suchte ich nach einem Debugging-Schalter. Den gibt es nicht. Jedoch lassen sich systemweite und lokale Variablen deaktivieren.

  1. mutt -n -F /dev/null war der erste Versuch. Der Schalter -n umgeht die systemweite Konfiguration und -F /dev/null legt den Ort der lokalen Konfiguration fest. In dem Fall bekommt mutt ein Dateiendezeichen (EOF) und nutzt also keine Konfiguration. Mit den Einstellungen trat das Verhalten nicht auf. Also zum nächsten Versuch
  2. mutt -F /dev/null nutzt nur die Systemkonfiguration. Auch hier trat das Verhalten nicht auf.
  3. mutt -n nutzt nur die lokale Konfiguration. Also war klar, dass ich in meinen Einstellungen weiter suchen muss.

Bei knapp 100 kB an Konfigurationsdateien ist suchen natürlich leichter gesagt als getan. Glücklicherweise habe ich die Dateien mit source eingebunden. So kam ich vergleichsweise schnell auf eine Datei, die sich um die Farbgestaltung der Einträge im Index kümmert. Mit klassischer Binärsuche ging es dann weiter und nach etwa zehn Schritten fand ich den Übeltäter.

color index black black   “! ~b .”

Dieser Eintrag macht bestimmte E-Mails »unsichtbar«. Ich erhalte immermal wieder Spam, der keinerlei Text im Nachrichtenteil enthält. Die obige Regel weist mutt an, den Body (~b) zu durchsuchen. Der Punkt trifft auf ein beliebiges Zeichen zu und das Ausrufezeichen negiert das Ganze. Insgesamt passt diese Regel also auf E-Mail, die keine Zeichen im Body haben. Alle diese E-Mails werden schwarz auf schwarzem Hintergrund gezeichnet.

Jetzt ist also klar, warum mutt unbedingt in diverse E-Mails schauen wollte. Denn nur so kann diese Regel angewendet werden. Also habe ich die zunächst rausgeschmissen. Sven Guckes wies mich später darauf hin, dass mit ~G PGP-Nachrichten ausgeschlossen werden können.

Ich bin mit meinem Mailprogramm nun wieder glücklich und freue mich auf neue E-Mails. :-) 

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