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Vortrag zum Staatstrojaner

Der Stura der Uni Jena hatte mich gebeten, einen Vortrag zum Staatstrojaner zu halten. Dem kam ich natürlich gern nach und gestern war es dann soweit. Dabei muss ich mich entschuldigen, dass ich vergass, das hier anzukündigen. Beschwerden wurden entgegengenommen und ich versuche mich zu bessern. :-)

Bei der Vorbereitung fiel mir wieder ein, dass ich bereits 2008 einen Vortrag und eine Ausarbeitung im Rahmen eines Proseminars schrieb. Die damalige Einleitung nutzte ich dann wieder.  Im Verlauf des Vortrages bewegte ich mich entlang einer Zeitachse von 2005 und griff mir einige wichtige Punkte heraus. Schließlich kam ich zu den gefundenen Trojanern und stellte die erste sowie die aktuelle, zweite Veröffentlichung vor. Beim rechtlichen Teil versuchte ich, einige wichtige Artikel des Grundgesetzes vorzustellen und erklärte, wie das Bundesverfassungsgericht daraus weitere Rechte ableitet. Schließlich ging ich auf das Urteil zur Online-Durchsuchung und die Diskussion ein. Einige weitere Schlaglichter aus der aktuellen Entwicklung rundeten das Ganze ab. Im letzten Teil versuchte ich anhand von Videos und Interviewaussagen von Politikern mal den Spin und teils die Unwahrheiten nachzuzeichnen.

Im Anschluss gab es dann eine längere Diskussion. Für mich war das eine sehr schöne, weil lebhafte Veranstaltung.  Ich kann nur hoffen, dass die Zuhörer das ebenso gesehen haben. Meine Folien befinden sich mittlerweile online. Die PDF-Datei ist knapp 7MB groß.

Behördenwillkür bei Jacob Appelbaum

In Deutschland dreht sich derzeit die Diskussion um den Bundestrojaner, der vom CCC gefunden wurde. Derweil spielt sich in den USA ein anderes Drama ab.

Jacob Appelbaum kann man nur als vielseitigen Zeitgenossen bezeichnen. Er arbeitet beim Tor-Projekt als Entwickler, hat in der Vergangenheit einige spektakuläre Ergebnisse im Bereich der IT-Sicherheit gefunden, engagiert sich bei WikiLeaks, half Hurrikanopfern usw. Die Liste lässt sich beliebig erweitern. Doch eines seiner Hobbys brachte ihm Probleme ein. Auf der Konferenz The Next HOPE hielt er im Juli 2010 einen Vortrag zu WikiLeaks (siehe unten). Seitdem wird Jacob bei jedem Grenzübertritt aus den USA oder in die USA kontrolliert. Das heißt, er wird zum Teil stundenlang festgehalten und befragt. Ihm wurden Geräte weggenommen und anderes mehr. Jetzt werdet ihr euch fragen, auf welcher Basis dies passierte. Dies ist bis heute unklar! Es gibt keine Anklage. 

Nachdem das Justizministerium Informationen von Twitter über Jacob Appelbaum und andere Aktivisten wollte, geht die US Regierung noch einen Schritt weiter. Sie forderte von Google und von dem Provider Sonic alle E-Mail-Adressen mit denen Appelbaum in den letzten zwei Jahren kommunizierte. Ein Artikel im Wall Street Journal hat weitere Details zu der Sache.

Welchen Erkenntnisgewinn soll eine solche Sache bringen? Wenn man die diversen Schritte der Behörden verfolgt, drängt sich der Verdacht auf, dass es nur um Schikane geht. Jacob kann man wohl nichts Böses nachweisen und so scheinen die Behörden einfach ein Exempel zur Abschreckung aufzubauen. Ich kann nur hoffen, dass die Vorgang ein Ende hat und Jacob sich wieder seinen Interessen widmen kann.  

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Wir begrüßen ganz herzlich

Soraya Emilia

Unser Familie wird Stück für Stück immer größer. Heute haben wir den Frauenanteil verdoppelt und begrüßen ganz herzlich Soraya Emilia. Es geht allen den Umständen entsprechend gut und die Brüder sehr stolz. :-)

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