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Meine Daten gehören mir!

Am 2. November 2010 werde ich in Jena zusammen mit Rolf Gössner eine Podiumsdiskussion zur Volkszählung 2011 durchführen. Aus der Einladung:

Für das kommende Jahr ist nach fast fünfundzwanzig- jähriger Pause eine neue Volkszählung gesetzlich auf den Weg gebracht. Im Rahmen des Zensus 2011 sollen die Daten- register der verschiedensten Behörden zusammengeführt werden. Es werden alle Grundstücks- und Wohnungs- eigentümer und bis zu 10 Prozent aller Haushalte befragt. Weltanschauung und Religionszugehörigkeit sollen ebenso erfasst werden wie die Einschätzung der Agentur für Arbeit »für den Arbeitsmarkt nicht zu aktivieren«. Nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE verstößt der Zensus gegen Grund- und Bürgerrechte. Aufgrund des massiven Eingriffes in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung klagt der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Volkszählung.

Mit der Veranstaltung wollen wir über den Zensus, seine Rechtsgrundlagen, seine Notwendigkeit und seinen grundrechtseingreifenden Charakter informieren und gleichzeitig diskutieren, ob und wie ein bürgerschaftlicher Widerstand nach 1983 ein zweites Mal in der Geschichte der Bundesrepublik eine Volkszählung stoppen kann.

Alle Interessierten sollten sich gegen 19 Uhr an der Carl-Zeiss-Straße 3 (Seminarraum 307) einfinden. Ich freue mich auf die Diskussion.

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